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Für Computer sind Rundfunkgebühren zu zahlen

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Für Computer (und Handys) sind Rundfunkgebühren zu zahlen

 

Geht es nach dem Willen der Bundesländer beziehungsweise ihrer Ministerpräsidenten, werden Computer mit Internet-Zugang sowie Handys von 1. Januar 2007 an rundfunkgebührenpflichtig werden. Das bestätigte die Staatskanzlei des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) gegenüber dem "Handelsblatt".

 

Begründet wird diese in Europa einmalige Gebühr damit, dass sich diverse öffentliche Hörfunk- und TV-Programme auch über PC und Internet „empfangen“ lassen. Allerdings soll Gebühr nur Betriebe und Haushalte, die kein Fernseh- oder Radiogerät angemeldet haben, betreffen. Und: Man muss nur für ein Gerät einmal zahlen. Wer bereits GEZ-Gebühren (Gebühreneinzugszentrale) zahlt, kann so viele Internetfähige Computer einsetzen, wie er will. Kurz: Wer Gebühren zahlt, hat damit auch die Nutzung öffentlich-rechtlicher Sender übers Internet abgedeckt.

 

Unternehmens-PCs sollen laut dem Entwurf unabhängig von der Zahl der Computer nur eine Rundfunkgebühr zahlen. Dazu erklärte Hans-Dieter Drewitz, Rundfunkreferent in der Mainzer Staatskanzlei: "Das ist eine Verbesserung für die Betriebe." Bis dahin müssen Firmen für jedes einzelne Fernsehgerät sowie für PC mit TV-Karte eine monatliche Rundfunkgebühr entrichten. Gewerbetreibende, die ab 2007 den Fernsehempfang auf den Internet-PC umstellen, sollen dann für jeden Standort nur noch eine Gebühr zahlen.

 

Dass die Neuregelung auch für Handybesitzer (warum nicht für MP3-Spieler?) gilt, scheint laut dem neuen Entwurf auch festzustehen: Er hält fest, dass für "neuartige Rundfunkempfangsgeräte", also Rechner, die Programme ausschließlich über Angebote aus dem Internet wiedergeben können, eine Rundfunkgebühr zu zahlen sei. "Die Länder sind sich einig über die Änderung", erklärte Drewitz. Sie soll Anfang Oktober beschlossen werden.

 

Ob die Neuregelung ARD und ZDF sowie öffentlich-rechtlichen Rundfunksendern auch die erhofften Mehreinnahmen bringen wird, steht dahin. Im Moment sieht es nicht danach aus. Genaue Zahlen liegen weder der GEZ in Köln noch ARD und ZDF vor, erklärten diese.

 

Dass die in Europa einmalige PC- Rundfunkgebühr mit geltenden EU- Recht übereinstimmt, kann bezweifelt werden. Im Moment bezieht sich die EU-Fernsehrichtlinie ausschließlich auf analoge Fernsehprogramme. Zudem müsste geklärt werden, ob das Internet neben einem Telekommunikations- auch ein Broadcast-Medium ist:

 

Und dass Handys kommerzielle Funk-Konkurrenten der TV-Sender sind, muss ebenfalls bezweifelt werden. Falls man dieser Ansicht ist, darf man getrost auch Mail-Programme dazu erklären - immerhin können mit ihnen Links zu Broadcastern versandt werden.

 

Um das Ganze abzukürzen - allein im Sinn der Rundfunk- und TV-Anstalten und der Länder, die sich allein im letzten Jahr fast sieben Milliarden Euro GEZ-Einnahmen geteilt haben -, sei folgender Vorschlag gemacht: Am einfachsten wäre es, wenn jeder Säugling ab dem Ausstellen der Geburtsurkunde eine Rundfunksteuer bezahlen müsste. Automatisch, lebenslang. Zwar würden dann die rund 900 GEZ-Angestellten überflüssig, doch würden auch die Kosten für diese, ferner die GEZ-Filialen etc. wegfallen.

 

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Hiho :)

 

"Am einfachsten wäre es, wenn jeder Säugling ab dem Ausstellen

der Geburtsurkunde eine Rundfunksteuer bezahlen müsste."

 

Das ist eigentlich noch zu grosszügig, denn auch ein Ungeborenes kann bereits Monate

vor der Geburt seine Umwelt wahrnehmen - und sollte somit auch entsprechend bezahlen!

Am sinnvollsten wäre eine Begrüssungszahlung von 100€uro beim ausstellen der Urkunde.

 

Die GEZ erweckt auf mich schon länger den Eindruck einer Sondersteuer!

Die Dreistigkeit der GEZ findet aber immer wieder eine Steigerung :(

 

Trotzdem ein schönes Wochenende wünscht

Michael

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